BUGA Rostock

Mit der Leitentscheidung hat der damalige Fachbereich BUGA in fast 2 Monaten 9 Ortsbeirats- und 9 Ausschusssitzungen, diversen Sonderveranstaltungen und schließlich die Bürgerschaftssitzung am 21.10.20absolviert und stand unermüdlich allen Nachfragen persönlich in den Gremien zur Verfügung. Von 48 anwesenden Bürgerschaftsmitgliedernzur Leitentscheidung haben sich 31 für die BUGA mit den Stadtentwicklungsprojekten entschieden, 14 warendagegen – bei 3 Enthaltungen.

Was ist passiert – dass sich gefühlt alle– auch die bisherigen BUGA-Unterstützer - kurz schütteln und sagen - was können wir jetzt noch retten – ohne im Detail geprüft zu haben – wo genau wir stehen?

Wir werden durch den Oberbürgermeister gezwungenin nicht einmal 3 Tagen Prüfungs- und Abstimmungszeit über eine weitreichende und folgenschwere Dringlichkeits-Beschlussvorlage zur BUGA, die eigentlich gar keine Dringlichkeit besitzt - abzustimmen? Das ist in meinen Augen ganz klar eine Missachtung dieses Gremiums und wird von mir abgelehnt! Warum ist hier überhaupt eine Dringlichkeit notwendig? Nur weil gerade das Land versucht -die Stadt Rostock vor sich her zu treiben und uns mit dem Entzug von Fördergelderndrohtbzw.unser Oberbürgermeister alles dafür tut eben keine BUGA mit ihren Stadtentwicklungsprojekte zu unterstützen – auch wenn uns die BV etwas anderes vorgegaukelt.Warum prüfen wir die wie in der Vorlage empfohlene BUGA-Absage mit möglichen Verschiebungsvarianten nicht genauso intensiv wie die Entscheidung dafür?

Geht es hier im Polit-Karussell vielleicht doch nur um die 2026 anstehende Bürgermeisterwahl in Rostock oder aber dieebenfalls in 2026 anstehende Landtagswahl? Ist dasder wahre Grund der hier empfohlenen BUGA-Absage? Der Minister Till Backhaus hat in einem Treffen ganz klar geäußert, dass sich das Land einer Verschiebung nach 2026 nicht verschließen wird und benötigte Fördergelder notfalls zu flexibilisieren sind.

Wir haben sowohl im Aufsichtsrat als auch im BUGA-Ausschuss die Terminverschiebung auf 2026 und andere Varianten näher beleuchtet und zum Teil grundsätzlich befürwortet. Natürlich mussletztendlichdie Bürgerschaft darüber entscheiden, ob eine Verschiebung mit den vorliegenden Mehrkosten, Fördermöglichkeiten und Terminketten gewollt ist – aber diese sind für eine ehrliche Abwägung vorzulegen, wie der ÄA-04 der UFR Mitglieder einfordert.

Wie kann es sein, dass sich eine vermeintlich aufstrebende Stadt mit einem sehr überzeugenden städtebaulichen Konzept – dem Rostocker Oval - und einer relativ stabilen Finanzierungsgrundlage zum ersten Mal in der Geschichte der BUGAs und IGAs seit 1951 (!!!)eine Absage droht und vom Oberbürgermeister dieser Stadt bereits pressewirksam empfohlen wurde.

Den daraus entstandenen und noch entstehenden überregionalen Imageschaden für unsere Stadtkönnen wir aktuell nur erahnen und ist ein absolutes Desaster.

Gestern im BUGA-Ausschuss hieß es immer wieder die BUGA wäre nur Mittel zum Zweck um eine Stadtentwicklung zu beschleunigen. Ja – aber nicht nur – Wir dürfen nicht außer Acht lassen welche Strahlkraft über die Landesgrenzen hinaus und die positiven Nebeneffekte wie Steuermehreinnahmen von mehr als € 50Mio., eine solche Großveranstaltung mit sich bringt.

Eine einzige Entscheidung, die ich wirklich bereue, sehr unterstützt und forciert habe – ist – unseren Oberbürgermeister zum Aufsichtsratsvorsitzenden der BUGA GmbH per Beschluss zu zwingen. Das eigentliche Ansinnen war, Herrn Madsen endlich in die notwendige BUGA-Verantwortung zu nehmen. Leider haben wir ihm damit ungewollt ein Werkzeug in die Hand gedrückt – die BUGA-Absage zu beeinflussen und zu rechtfertigen.

Da ich davon ausgehe, dass der DV zugestimmt und der ÄA-04 – den Abwägungsbeschluss vorzulegen - abgelehntwird, möchte ich die Gelegenheit nutzen und mich an dieser Stelle bei allen Mitarbeitern der BUGA Rostock 2025 GmbH für die bisher geleistete Arbeit bedanken. Insbesondere denjenigen, die seit über3 Jahren unermüdlich und mit viel Herzblut an der Realisierung der Projektemitgewirkt haben. Ich möchte Matthias Horn als damaligenMotor der BUGA, dem GF Oliver Fudickarund Senator Holger Matthäus für den unaufhörlichenund persönlichen Einsatz in den vielen, vielen Amtsleiter-,Abstimmungs- oder Lenkungsrunden und BUGA-Ausschuss-Sitzungen -immer im Sinne der BUGA Projektumsetzung- danken.

Wir haben im BUGA-Ausschussmitunterintensiv und auch gern emotional um einzelne Themengerungen,aber ich möchte mich ausdrücklich bei ALLEN Ausschuss-Mitgliedernfür die geleistete zum Teil sehr zeitintensive Arbeit/Zusammenarbeitbedanken, denn ich hatte immer das Gefühl - wenn es um die Sache ging, hat der Ausschuss zielorientiert zusammengestanden.

Ich habe von einem Stadtstrand geträumt mit dem Cocktail in der Hand zum Sonnenuntergang, von einer Warnowbrücke, die Stadtteile verbindet und Rostockern, die über das Wasser gehen, einem begrünten Stadthafen mit echter Aufenthaltsqualität und einer Markthalle mit spektakulären Food- und Veranstaltungsangeboten – auch habe ich mich auf ein wirklich nachhaltiges Projekt - dem Stadtpark - auf einer ehemaligen Deponie gefreut und hoffe inständig, - und das geht speziell an dich Claus - dass trotz der bevorstehenden BUGA-Absage ein Großteil dieser Projekte auch umgesetzt werden.

Jana Blaschka