Volksvertreterin mit Sonderrechten

Dr. Sybille Bachmann Jeanne d’Arc der Rostocker Bürgerschaft?

Mitnichten, eher eine Volksvertreterin mit Sonderrechten und deutlichem Hang zum Populismus! Der interessierte und vor allem informierte Betrachter der Szene stellt zunehmend fest, dass es Frau Dr. Bachmann immer häufiger nicht darum geht, Sachthemen mit Verstand und Weitblick anzugehen sondern zunächst nach dem Adressaten zu schauen. Hat der Adressat auch nur den Stallgeruch des politischen Gegners, wird mit allen gebotenen Mitteln draufgehauen. Dabei geht man mit der Wahl der Mittel nicht zimperlich um. Politisch Andersdenkende werden schnell diffamiert, getreu dem Motto „Eine starke Behauptung ist immer mal besser als ein schwacher Beweis“. Gleichwohl werden hier sehr schnell Geschäftsordnungen von Aufsichtsräten, dem Hauptausschuss der Bürgerschaft und Spielregeln des demokratischen Umgangs über Bord geworfen. Das Stillhalten der Bürgerschaftsfraktionen und deren Mitgliedern wird dann schon mal vorausgesetzt. Ein Vorgang muss nur medienwirksam populär gemacht werden, dann kann es sich ja nur um die einzige und alleinige Wahrheit handeln. Einige willige Medienvertreter der Journaille geben hier gern Schützenhilfe.

Die Fraktion UFR/FDP wurde durch sein Aufsichtsmitglied beweiskräftig informiert, dass es durch Frau Dr. Bachmann als Aufsichtsratsmitglied wiederholt zu Verstößen gegen die Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der Volkstheater Rostock GmbH kam. Eine Anfrage von Mitarbeitern der VTR GmbH an den Aufsichtsrat wurde durch Frau Dr. Bachmann ohne Legitimation beantwortet und damit Informationen aus einer Sitzung des Aufsichtsrates und des Hauptausschusses veröffentlicht. Die Aufforderung zur Unterlassung durch die Aufsichtsratsmitglieder ignorierte Frau Dr. Bachmann und veröffentlichte wenige Tage später ein Zitat eines Aufsichtsratsmitgliedes aus einer Sitzung bei Facebook.

Um solche Dinge auszuschließen, wurde für die Aufsichtsräte von städtischen Unternehmen in demokratischer Weise eine Geschäftsordnung von den Mitgliedern beschlossen, gegen die hier massiv verstoßen wurde. Eine effektive Sitzungsarbeit ist dadurch erheblich eingeschränkt und demokratische Entscheidungsprozesse werden ausgehebelt. Dieser lückenlosen Beweiskette musste sich nun Frau Dr. Bachmann stellen und erhielt das Missfallen der anderen Mitglieder. Eine bedeutende Lyrikerin und Namensvetterin, Dr. Ingeborg Bachmann sagte einmal dazu „ Die Wahrheit ist dem Menschen zuzumuten“.  Diese nachgewiesene Wahrheit bekam Frau Dr. Sybille Bachmann nun massiv zu spüren. Es ist wichtig, Schranken zu setzen, um keine anarchischen Tendenzen aufkommen zu lassen, die den politischen Findungsprozess behindern, ja sogar unmöglich machen. Eigentlich müssten an dieser Stelle Sanktionen durch die Aufsichtsratsvorsitzende oder die Bürgerschaft in Kraft treten, es sei denn, es gibt wirklich die „Volksvertreterin mit Sonderrechten“. Dieses wird auch immer wahrscheinlicher, denn unsere Bemühungen, die Bürgerschaft zur Durchsetzung von selbst beschlossenen Grundsätzen zu bewegen, blieben unbeachtet. Somit ist die sanktionslose Haltung der Bürgerschaft nicht ohne Folgen und sowohl der Benannten und Nachahmern „Tür und Tor geöffnet“.

Hans-Erich Meyer